Es gibt viel zu tun!

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Timetable:

  • 30.04. – 15 Uhr – Nexöplatz, Greifswald „Solidarität statt Rassismus“ Demonstration 
  • 01.05. – 10 Uhr – Time to say goodbye! Demonstration + Protest gegen den NPD Aufmarsch
  • 08.05. – 17 Uhr – Hauptbahnhof, Demmin „Nicht lange fackeln“ Demonstration + Protest gegen den NPD Aufmarsch

Rechte Probleme bleiben nicht aus – weder an der Universität, noch in der Gesellschaft. Nachdem in den letzten Wochen wieder einmal die hiesige Uni in negative Schlagzeilen rückte, sieht es auch gesamtgesellschaftlich nicht besser aus.

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihren Wahlkampf begonnen. Am vergangenen Sonntag trafen sich in Stralsund über 100 AnhängerInnen, um unter den Stimmen von Vizechef Gauland und MV-Spitzenkandidat Holm ihre Wut über den Islam, Merkel, der Regierung und der gegenüberstehenden Zivilgesellschaft freien Lauf zu lassen. Auch in anderen Städten wird in nächster Zeit sicherlich noch etwas zu sehen und zu hören sein.  Die AfD konnte bisher in alle drei Landtage mit zweistelligen Ergebnissen einziehen. Wir erleben einen Rechtsruck – nicht nur in den neuen Bundesländern, sondern in ganz Deutschland. In vielen Städten gingen jedoch Menschen in den letzten Wochen und Monaten auf die Straße, um gegen die AfD, Pegida und Co. zu protestieren. Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Pegida hetzt gegen Geflüchtete und Muslime und Musliminnen. Währenddessen wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. An vielen Orten ist die AfD Zentrum der extremen Rechten geworden. Abgeordnete der AfD verbreiten Nazi-Parolen und hetzen gegen Andersdenkende. Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen. Wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, an dem wir uns in einem breit aufgestellten, zivilgesellschaftlichen Bündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung organisieren müssen – egal ob an der Universität, an Schulen, auf der Arbeit oder im Alltag.

Achtet auf weitere Ankündigungen!

NPD? Time to say goodbye!

Neben der AfD ist auch weiterhin (noch) die NPD mit ihren Kameradschaftsverbindungen in Mecklenburg-Vorpommern eine direkte Gefahr für Menschen, die sich politisch und zivilgesellschaftlich, wie beispielsweise in der Geflüchtetenhilfe, engagieren. Doch in der Landespolitik steht die letzte Bastion der Partei auf der Kippe: im Landtag MV’s. Verständlich also dass die Partei unbedingt weiterhin ihren Platz im Schweriner Schloss sichern will. Während mit dem erneut bestätigtem Spitzenkandidaten und verurteilten Volksverhetzer Udo Pastörs und dem Fraktionsvorsitzenden und wegen Körperverletzung verurteilen Stefan Köster zwei langjährige Nazi-Aktivisten als Redner fungieren sollen, ist auch ein Auftritt des Bundesparteivorsitzenden Frank Franz angekündigt. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dieser Aufmarsch überregional eine bedeutende Rolle spielt, deutschlandweit hofft die NPD auf die Haltung ihrer letzten Bastion. Sollte sie diese verlieren, droht ihr möglicherweise bald der Abrutsch in die Bedeutungslosigkeit. Hier ist es an uns, bei dieser Entwicklung nachzuhelfen. Wir kämpfen weitere für eine emanzipatorische Gesellschaft und wollen dafür, dass die neofaschistischen Umtriebe der NPD gestoppt werden. Auch wenn die Stadt einer bereits vor einem Jahr angemeldeten Kundgebung der DGB nicht nachkommen will – und stattdessen der NPD ihren Raum geben möchte – Bericht – ist es wichtig, dass an diesem Tag ein starkes, lautes und buntes Zeichen gesetzt werden kann,  damit zumindest landespolitisch das Ende der Partei eingeläutet werden kann.

01.05. – 10 Uhr – Time to say goodbye! Demonstration + Protest gegen die NPD-Demo

8. Mai? Nicht lange fackeln!

Der 08.Mai 2016 ist der 71. Jahrestag der Kapitulation des nationalsozialistischen Deutschlands, Jahrestag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sowie Endes des durch Deutschland ausgelösten 2. Weltkrieges. Auch in diesem Jahr werden Neonazis in der vorpommerschen Kleinstadt Demmin einen Fackelmarsch durchführen. Dieser soll an die deutschen Opfer, die in den Tagen der Befreiung durch die Rote Armee in Demmin zu beklagen waren, erinnern. Dabei werden, wie jedes Jahr, die Ursachen für den Tod dieser Menschen ausgeblendet: Die Angriffskriege Deutschlands auf seine Nachbarn und ganz Europa sowie die Vernichtungspolitik gegen alle, die von den Nationalsozialisten zu „Untermenschen“ erklärt wurden. So wird lediglich ein Ausschnitt dieses Krieges, der Einmarsch der alliierten Streitkräfte und die anschließende Kapitulation Deutschlands, betrachtet und unter völliger Missachtung sämtlicher Hintergründe die zu dieser Situation führten, Deutschland zum Opfer des Krieges umgedeutet. Auch am 8. Mai 2016 werden die marschierenden Neonazis sich nicht entblöden, das Leid der deutschen Bevölkerung und die Vertreibung aus den Ostgebieten als Konsequenz des Krieges anzuprangern. Sie weisen damit auf die große Anzahl deutscher Flüchtlinge hin, die das Ende des 2. Weltkrieges mit sich brachte. Gleichzeitig hetzen die gleichen Leute derzeit permanent gegen geflüchtete Menschen aus aller Welt, die in Europa und Deutschland vor Krieg und Elend Schutz suchen. In diesem Verhalten zeigt sich, dass ihnen Leid und Vertreibung vollkommen egal sind, solange es nicht Deutsche trifft. Wer jedoch wirklich gegen Krieg und seine Folgen eintreten will, der muss solidarisch mit allen sein, die davon betroffen sind, egal woher sie kommen, und Möglichkeiten der Zuflucht schaffen. Die Europäische Union hebt sich mit ihrer menschenverachtenden Abschottungspolitik derzeit nicht wirklich von rechtsradikalen Forderungen ab.
Wir werden am 8. Mai in Demmin auch dafür auf die Straße gehen, den alles nur verschlimmernden, menschenverachtenden Denkmustern, die derzeit Europa zu bestimmen scheinen und an diesem Tag zur Schau getragen werden sollen, eine wirkliche Alternative entgegenzusetzen: Das solidarische Handeln mit allen Menschen weltweit, die von Ausbeutung, Krieg, Hunger etc. betroffen sind. Kommt daher mit uns am 8. Mai nach Demmin und zeigt euren Protest gegen Geschichtsverdrehung und die wahren Ursachen von Krieg und Vertreibung: menschenfeindliche Einstellungen, Nationalismus und Rassismus. Checkt: http://demminnazifrei.blogsport.de/ für weitere Mahnwachen und Veranstaltungstipps.

8. Mai – 17 Uhr – Hauptbahnhof, Demmin „Nicht lange fackeln“ Demonstration + Protest gegen den NPD Aufmarsch

Doch zuvor – Solidarität statt Rassismus, Demonstration in Greifswald

In Deutschland und ganz Europa ist derzeit ein beängstigender Rechtsruck zu erleben: Als Antwort auf die sogenannte „Flüchtlingskrise“, die in Wahrheit vielmehr eine Rassismuskrise ist, wird eine Abschottungspolitik auf die Spitze getrieben, im Zuge derer humanistische Werte und menschenrechtliche Prinzipien ausgehebelt und über Bord geworfen werden. Gleichzeitig werden flüchtende beziehungsweise zuwandernde Menschen generell als Gefahr für Europa, seinen Wohlstand und seine Kultur dargestellt und nationale Identitäten als Antwort auf diese angebliche Gefahr ausgegeben. Die große Zustimmung zu solchen rassistischen und menschenverachtenden Ideen vor allem bei Arbeiter_innen, Geringverdiener_innen und Arbeitslosen spricht vor allem für eines: das Fehlen eines Bewusstsein für die eigene prekäre Situation, beziehungsweise die Ursachen für diese. Nicht die Geflüchteten, nicht die Zugewanderten sind dafür verantwortlich, dass Menschen unterbezahlt sind oder durch Hartz IV erniedrigt und entwürdigt werden, sondern eine marktwirtschaftliche Ordnung, die eine absolut ungerechte Verteilung des Reichtums, sowie die Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung ermöglicht. Will man diese Zustände ändern, so nützt es nichts, gegen Flüchtlinge vorzugehen und Antworten auf die eigene schlechte Lage bei Parteien wie der AfD zu suchen. Im Gegenteil: Geflüchtete Menschen sind ebenso wie die arbeitende Bevölkerung Verlierer dieses Systems, nur dass sie sogar noch unter diesen stehen. Parteien wie die AfD hingegen werden mit ihren Programmen die Situation aller Geflüchteter und Arbeiter_innen nur weiter verschlechtern, da sie kein Interesse daran haben, die bestehende, unsoziale Gesellschaftsordnung zu verändern. Die Antwort auf die derzeitigen Entwicklungen kann nur sein, sich mit allen Verlierern des Kapitalismus, also Arbeitnehmer_innen, Arbeitslosen ebenso wie Geflüchteten, solidarisch zu zeigen und gemeinsam mit diesen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Rassismus zu kämpfen. Kommt daher am 30. April nach Greifswald, um gemeinsam mit uns gegen die herrschenden Verhältnisse und für internationale Solidarität zu demonstrieren!

30.04. – 15 Uhr – Nexöplatz, Greifswald „Solidarität statt Rassismus“ Demonstration

 

Es gibt viel zu tun!

 

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